Audio – Deutschland-Milliardärsliste für den EU Recovery Fund

Deutschland fordert 25 Milliarden Euro aus dem Europäischen Konjunkturfonds für Klimapläne und für die Digitalisierung. Heute Morgen stellen sie gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien ihre Wunschliste vor. Auffallend ist, dass die vier größten Volkswirtschaften der EU dies ohne die Nummer 5, die Niederlande, tun.

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Im Topf sind 750 Milliarden Euro, was steht auf der deutschen Wunschliste?

Deutschland legt deshalb Pläne über 25 Milliarden Euro vor. Im Fokus stehen Investitionen in Klimapläne und Digitalisierung. Der Plan heißt in schönem Deutsch: „Deutscher Aufbau- und Resilenzplan (DARP)“. Als Beispiele nennt der Plan Wasserstoffforschung, klimafreundliche Mobilität und ein stärker digital orientiertes Bildungssystem. Diese Investitionen sollten sich wiederum positiv auf die gesamtwirtschaftliche Leistung und die Beschäftigung auswirken.

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Deutschland präsentiert die Pläne also zusammen mit Frankreich, Italien und Spanien, warum?

Dies sind die Länder, die die treibende Kraft hinter dem Wiederaufbaufonds waren. Die Details stellte Minister Scholz am Dienstag dem französischen Finanzminister Bruno Le Maire in einem gemeinsamen Interview mit der Zeit vor. Dort wollen sie zeigen, wie stark die deutsch-französische Achse ist. Sie loben den Wiederaufbaufonds als „starke europäische Antwort auf diese Krise“. Dies sei „der vielleicht größte Unterschied zu unserem Umgang mit früheren Krisen, insbesondere der Finanzkrise“. Scholz äußerte die Hoffnung, dass alle EU-Staaten die Entscheidung schnell ratifizieren und die Voraussetzungen für die Auszahlung schaffen. „Das erste Geld kommt im Sommer“, sagte er.

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Was bedeutet das für die Niederlande?

Jeder reicht also Anfragenummern ein und macht Lobbyarbeit, aber die Niederlande scheinen sich hauptsächlich um sich selbst zu kümmern. Und die Frage ist: Sind wir tatsächlich ganz hinten in der Warteschlange und werden wir nicht auf die deutschen Anfragenummern reagieren, von denen auch die Niederlande teilweise abhängen werden. So zum Beispiel die Elektroinfrastrukturförderung in Deutschland, während die Niederlande keine Lücke mehr schließen können und nicht am nächsten großen Ding arbeiten.

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Wie werden die Niederlande diesbezüglich in Deutschland gesehen?

Mit etwas Überraschung. Vor einem Jahr haben die Niederlande den Anschluss diplomatisch völlig verpasst, als sich Deutschland und Frankreich für diesen Wiederaufbaufonds zusammenschlossen. Die harsche Haltung der Zeit hat hier in Berlin viele Augenbrauen hochgezogen. Dass die Niederlande nicht gleichzeitig Pläne einreichen, ist ein Zeichen an der Wand.

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