Café Europa – Warum die liberale FDP in Umfragen plötzlich sehr gut abschneidet

Für den Podcast Café Europa des Haagsch College ist Derk Marseille der Wahlbeobachter im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September 2021. Mathieu Segers und Annette van Soest diskutieren darin die Hintergründe europäischer Nachrichten. Über Intrigen, Macht und das Schachspiel zwischen europäischen Führern. Wie funktioniert die EU wirklich? Und was fällt uns dabei auf?

In dieser Folge geht es um die Fußball-Europameisterschaft. Was sagt die Rivalität zwischen Orange und der deutschen Fußballnationalmannschaft über die Beziehungen zwischen den beiden Ländern aus? Und wer ist für Europa entscheidender – Macron oder der französische Fußballstar Mbappé?

Annette und Mathieu werfen diesmal zusammen mit Simon Kuper, Journalist der Financial Times, einen Blick auf den Fußballplatz, um Europa besser zu verstehen. Denn wie Simon Kuper in seinem Buch ‚Fußball als Krieg‘ schreibt: „Fußball bietet einen so guten Einstieg, um die Welt zu verstehen, dass es schade ist, nichts damit anzufangen.“

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Mit Derk diskutieren Annette und Mathieu über die Ära nach Merkel und Löw. Und wie ist es möglich, dass die FDP in den Umfragen plötzlich so gut abschneidet?

  • Hören Sie sich die Episode über Belgien an. Nach 42,25 Minuten ist der Beitrag über die FDP zu hören.

Ende von Merkel und Löw. Ära

Dies ist das Ende einer Ära! Wie ähnlich sind sich Merkel und Löw?

Sie können einige Parallelen ziehen. Merkel wurde 2005 Bundeskanzlerin, 2006 Löw Bundestrainer. Große Namen waren es beide nicht, die Erwartungen waren gering. Doch beide haben viel erreicht und sind international anerkannt.

Und vielleicht haben sie beide zu lange an veralteten Systemen festgehalten, ihre Systeme unter öffentlichem Druck optimiert, und vielleicht hätten beide früher aussteigen sollen. Der Respekt ist in Deutschland hoch, aber viele Menschen sehnen sich auch nach frischer Luft.

Gute Umfragewerte für die FDP

Apropos Politik: Der Wunsch nach frischem Wind spiegelte sich in den hervorragenden Umfragen der Grünen wider. Dieser Vormarsch ist nun ins Stocken geraten, die Christdemokraten kommen wieder an die Seite. Aber im Schatten dieses Zweikampfes schneidet eine andere Seite in den Umfragen besser denn je ab. Von einer Regierungsbeteiligung kann die liberale FDP wieder vorsichtig träumen.

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Was ist los mit der FDP? In den vergangenen sechs Monaten gab es sogar Zweifel, ob die Liberalen in diesem Jahr die 5%-Wahlschwelle erreichen würden…

Ja, damals schwankte die Partei um 5 %, jetzt um 14 %. Es handelt sich nur um einen Tagessatz, aber dieser Aufwärtstrend hält seit Monaten an. Dafür gibt es mehrere Gründe, ebenso wie der Tiefpunkt des letzten Herbstes leicht zu erklären ist.

Erst dieser Tiefpunkt, warum hatte der Wähler die liberale Oppositionspartei so satt?

Eine Summe aus mehreren Gründen. Und dafür muss man auf die letzten Bundestagswahlen 2017 zurückgreifen.Zwischen CDU, Grünen und FDP wurde eine sogenannte Jamaika-Koalition ausgehandelt. Diese Verhandlungen waren schon sehr weit weg, als Lindner sich plötzlich mit der Partei zurückzog: „Besser nicht regieren, als schlecht regieren“. Unverständlich nach Meinung eines großen Teils der Unterstützer, woraufhin sich die Partei in den Umfragen sofort halbierte.

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Es folgte der Fall Kemmerich in Thüringen, dieses FDP-Mitglied wurde mit Unterstützung der AfD vom 5. Februar bis 4. März 2020 zum Ministerpräsidenten gewählt. Ein großer Skandal, denn ein Bruch mit der Sanitärabsperrung. Lindner unterstützte das zunächst, gab aber nach. Es gab auch alle möglichen internen Kämpfe, und Lindner wurde vorgeworfen, zu viel Lindner-Show zu sein.

Das sind relativ frische Wunden, warum hat sich die Stimmung plötzlich so stark verändert?

Zunächst scheinen die inneren Kämpfe vorbei zu sein. Es ist keine Lindner-Show mehr, auch Party-Mitglieder können ins Rampenlicht treten. So zum Beispiel der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, der neue Generalsekretär und ehemalige Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, aber auch der neue Vizepräsident und ehemalige JuLis-Chef Johannes Vogel und der erfahrene Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff traten ins Bild. Und als kritisches Mitglied des Haushaltsausschusses sticht Otto Fricke heraus.

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Inwiefern spielt die Corona-Krise eine Rolle?

Das versagende Corona-Management bei der CDU/SPD ließ die Grünen Flügel, aber auch die FDP in den Schatten stellen. Die Liberalen stachen mit kritischer Opposition gegen die Corona-Politik der Regierung hervor, ohne ins Extrem abzutauchen. Zudem erschreckt der Aufstieg der Grünen auch viele Unternehmer, die nun zur FDP wechseln. Diese Angst hat den Liberalen bereits mehrere Hunderttausend Dollar in den Parteikassen gespart, um gegen die Grünen zu kämpfen.

Gleichzeitig besteht eine sehr gute Chance, dass sich die Liberalen wieder mit den Grünen zusammensetzen müssen, wie gehen sie damit um?

Nur vom Verhandlungstisch weggehen, Lindner wird es nicht wieder tun. Er hat seine Lektion gelernt. Obwohl die Unternehmerpartei FDP zunächst wenig Sympathien für die Grünen hegt, sind die aktuellen – viel pragmatischeren Grünen – eine Partei, mit der durchaus Ähnlichkeiten zu finden sind. Zum Beispiel bei der Digitalisierung und Modernisierung des Staates.

Außerdem kann sich die FDP dann mit CDU-Chef Armin Laschet zusammenschließen, der jetzt Ministerpräsident einer erfolgreichen CDU-FDP-Regierung in Nordrhein-Westfalen ist. Diese Reifen sind außergewöhnlich gut. Den aktuellen Umfragen zufolge werden die Liberalen einen schönen Sommer haben und können diesen Herbst leicht in einer Jamaika-Koalition wiederfinden.Mit zwei erfolgreichen liberalen Parteien sind die Niederlande ein gelobtes Land für die FDP’er. Hier sieht man also viele Ähnlichkeiten mit der niederländischen Wunschliste. Kritik an europäischer Fiskalpolitik, strenge Einwanderungsregeln, gegen den Beitritt der Türkei. Noch ein paar Unterschiede. Die FDP ist für eine europäische Armee, eine europäische Verfassung. Aber mit der FDP an der Regierung haben die Niederlande in der Nach-Merkel-Ära ohnehin einen guten Einstieg in die deutsche Politik.

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