Café Europa – Wie die Grünen plötzlich im Zentrum der deutschen Macht auftauchen

Seit Anfang dieses Jahres verstärkt Derk Marseille den Haagsch College Podcast Café Europa. Darin diskutieren Mathieu Segers und Annette van Soest die Hintergründe europäischer Nachrichten. Über Intrigen, Macht und das Schachspiel zwischen europäischen Führern. Wie funktioniert die EU wirklich? Und was fällt uns dabei auf? Mathieu Segers ist Professor für Europäische Zeitgeschichte und Europäische Integration an der Universität Maastricht. Annette van Soest ist Moderatorin und Journalistin. Für das Café Europa ist Derk Marseille der Wahlbeobachter im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September 2021.

Hören Sie die Episode zur Wahl von Armin Laschet zum Parteivorsitzenden der CDU.

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Laschet hat Mühe, die CDU hinter sich zu lassen

Wie sicher ist, dass die CDU/CSU mit Lachet zur Wahl geht und in eine andere Partei einsteigt.

Laschet hat tatsächlich die Mehrheit der 1.001 Delegierten gewonnen. Das heißt aber sicher nicht, dass er eine eigene Partei hinter sich hat. Tatsächlich mögen ihn in einer neuen Umfrage diese Woche 68 % nicht als Kanzler. Auch 65 % der CDU/CSU-Wähler halten ihn für ungeeignet. In derselben Umfrage gibt die Hälfte an, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für geeignet zu halten. Bei den CDU/CSU-Wählern sind das sogar 79 %.

Ein wichtiger erster Indikator waren die Landtagswahlen am 14. März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Nach dem schweren Verlust in beiden Bundesländern ist es nicht einfacher geworden, sich als Kanzlerkandidat zu präsentieren. Als CDU-Vorsitzender muss Laschet „irgendwo in diesem Frühjahr“ mit CSU-Chef Söder sprechen. Wenn Laschet sein Image noch nicht verbessert hat, besteht eine gute Chance, dass Söder nach vorne drängt.

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Grüne kriechen in Umfragen auf CDU zu

Woher kommt der Erfolg der Grünen?

Nach einer Regierungsbeteiligung von 1998 bis 2005 im Kabinett Schröder mussten die Grünen ihre Rolle in der Opposition neu erfinden. Dabei spielten der Flügelkampf der bürgerlichen „Realos“ und der eher ideologisch geprägte linke Flügel der „Fundis“ eine große Rolle. Der linke Flügel hatte lange die Oberhand und träumte laut von einem linken Kabinett mit SPD und Linke. Aber das bekam nie die Mehrheit, und kurz vor den Wahlen 2013 zum Beispiel warfen sie ihre eigenen Gläser, indem sie plötzlich für höhere Steuern plädierten. Der fragwürdige Umgang mit Pädophilie in der Vergangenheit spielte sich ab und der Plan für einen „Veggie Day“, eine vegetarische Pflichtkost in deutschen Kantinen, lief nicht gut.

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Gleichzeitig erzielten die Grünen Erfolge auf Landesebene, mit Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg stellte die Partei 2011 den ersten grünen Ministerpräsidenten überhaupt. Nach diesem Erfolg gelang es den Grünen, in vielen weiteren Bundesländern Teil von Koalitionen zu werden.Bei den vorangegangenen Bundestagswahlen saßen sie sogar mit CDU und FDP für eine sogenannte Jamaika-Koalition am Verhandlungstisch, doch am Ende gingen die Liberalen mit Christian Lindner aus.

Seit 2018 führt das Duo Robert Habeck und Annalena Baerbock die Partei mit starkem Fokus darauf, die Grünen an die Macht zu bringen. Sie werden für dieses Rennen in den Umfragen belohnt, wo sie jetzt die zweite Partei sind. Das halten sie lange durch, weil sie ideologische Klänge behutsam in den Hintergrund drängen. Wenn nicht verrückte Dinge passieren, gehen die meisten politischen Dolmetscher in Deutschland davon aus, dass nach der Bundestagswahl die Grünen mit der CDU/CSU am Verhandlungstisch sitzen werden. Auch die Christdemokraten kommen langsam voran, indem sie zunehmend grünere Geräusche machen.

Die jüngsten Skandale bei der CDU und die Unzufriedenheit mit dem Umgang mit der Corona-Krise in Deutschland lassen CDU/CSU und Grüne immer enger zusammenwachsen.

Café Europe und andere Audios

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