Gründungsblog: Wann bekommt Deutschland eine neue Regierung?

Bei der Bundestagswahl 2021 wurde die SPD stärkste Partei, gleichzeitig war sie ein historischer Tiefpunkt für die Christdemokraten und markierte den Beginn einer neuen Ära in der deutschen Politik. Die Branche muss grüner und digitaler werden: Wird die nächste Bundesregierung erfolgreich sein? Vor Weihnachten soll Klarheit herrschen. Was sind die Fallstricke und wie können Sie diese Situation antizipieren? Im Gründungsblog teilen wir die wichtigsten Entwicklungen.

Aktualisierungen des Gründungsblogs

In diesem Formationsblog teilen wir Neuigkeiten zu den Koalitionsgesprächen und bald auch zur Formation

Freitag, 22. Oktober

Nicht verpassen: Verkehrsstrafen in Deutschland deutlich höher.

  • Die Ampelparteien wollen den Schwung beibehalten und planen, in der Nikolauswoche (6. Dezember) den neuen Bundeskanzler zu wählen
  • Der Zeitplan:21. Oktober: Beginn der Koalitionsverhandlungen
  • 27. Oktober: 22 Arbeitsgruppen beginnen ihre Arbeit pro Thema
  • 10. November: Frist für die 22 Arbeitsgruppen
  • Ende November: Koalitionsvertrag muss fertig werden
  • Woche vom 6. Dezember: Wahl des Bundeskanzlers durch den Bundestag
  • Sollte Olaf Scholz vor dem 19. Dezember zum Bundeskanzler gewählt werden, wird Angela Merkel den Rekord der dienstältesten deutschen Bundeskanzlerin nur knapp brechen. Das liegt mit 5.870 Tagen noch in der Hand von Helmut Kohl
  • Die Formation ist ziemlich transparent. Grünen-Sprecher Sven Giegold teilt die Einordnung der 22 Arbeitskreise. Einige Namen würden nicht übereinstimmen, dies ist die modifizierte Liste
  • Interessante Zahlen bei Spiegel Online über bisherige Gründungsprozesse. Wie lange hat es gedauert und wer hat welchen Dienst bekommen?
  • Deutschlandfunk beschreibt, wer jetzt welches Ministerium will, besonders der Kampf um das Finanzministerium wird noch interessanter

Donnerstag, 21. Oktober

Nicht verpassen: Corona-Updates für Deutschland und die Niederlande Herbst 2021.

  • Die Ampel-Parteien (SPD, Grüne, FDP) beginnen heute offiziell die Koalitionsverhandlungen. Pro Thema wird in 22 Arbeitsgruppen verhandelt, jede Partei stellt ca. 100 Verhandlungsführer. Neben den klassischen Themen wie Wirtschaft, Finanzen und Inneres gibt es auch Arbeitsgruppen mit Namen wie „Moderner Staat und Demokratie (Staatsmodernisierung)“, „Digitale Innovation und digitale Infrastruktur“, „Vielfalt“ und „Gutes Leben“. Bedingungen in der Stadt und auf dem Land“.
  • Im Wesentlichen vereinbaren die Parteien, vollständig zu investieren, ohne gleichzeitig die Steuern zu erhöhen. Aufgabe der Arbeitsgruppen ist es, hierfür die richtige Formel und Berechnung zu finden.
  • Neben der Finanzierung der Pläne denken die Leute auch schon an die Puppen. Der Tagesspiegel macht bereits einige Prognosen aufgrund früherer Koalitionen und ungeschriebener Regeln im politischen Deutschland.Die SPD kann mit 7 Posten rechnen, inklusive der Kanzlerschaft.Aber es gibt einen ersten Eindruck davon, was jetzt an den Verhandlungstischen diskutiert wird
  • Wie geht es der CDU eigentlich? Über die Nachfolge von Armin Laschet wird schon viel nachgedacht. Im Umlauf sind alle männlichen Politiker aus Nordrhein-Westfalen, genau wie Laschet. Bekannt sind Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Jens Spahn. In der breiten Öffentlichkeit weniger bekannt ist Carsten Linnemann, Leiter des Arbeitskreises Unternehmerische innerhalb der Christdemokraten. Sein Name wird immer häufiger genannt, vor allem jetzt, wo er von der Jugendorganisation Junge Union auf den Schild gehisst wird. Freitag, 8. Oktober
  • Ampel: Am Donnerstag fand die erste offizielle Koalitionsaufklärung zwischen SPD, Grünen und FDP statt. Die drei Parteien erklärten danach, dass genügend Vertrauen besteht, um weiter zu reden. Diese sogenannte Ampelkoalition wird nächste Woche weiterreden, spätestens bis Freitag soll klar sein, ob genügend Basis vorhanden ist, um mit der wirklichen Formation zu beginnen.
  • CDU-Chef Armin Laschet hat intern seine Rücktrittsbereitschaft signalisiert. Bis zum bevorstehenden Parteitag Ende dieses Jahres wird er wohl ohnehin in seinem Amt bleiben.

Wahlabend 2021: Was das Ergebnis für niederländische Unternehmen bedeutet

Die Bundestagswahl war selten spannender. Deshalb wurden die Ergebnisse am Sonntag, 26. September, in Nieuwspoort live mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Medien unter der Leitung von Derk Marseille diskutiert. Sehen Sie sich die Sendung hier an:

Die Bundestagswahl war selten spannender

Gäste sind Manon van Beek (CEO TenneT), Allard Castelein (CEO Port of Rotterdam), Juurd Eijsvoogel (NRC), VVD-Auslandssprecher im Abgeordnetenhaus Ruben Brekelmans und Anna Cavazzini (Mitglied der Europaparlamentgruppe De Groenen) .

Das Programm beginnt mit einem Gespräch mit Bas Marteijn (Chief Country Officer Niederlande, Deutsche Bank & Vorstandsmitglied DNHK), Thomas Boom (Partner Meines Holla & Partners) und Ton Nijhuis (Direktor DIA).

Organisiert wird der Wahlabend von der Deutschen Botschaft Den Haag, dem Deutschland Institut Amsterdam, der Deutsch-Niederländischen Handelskammer und Meines Holla & Partners. Kontakt mit Deutschland Nachrichten