Podcast – Deutschland bestreitet die Zuverlässigkeit der US-Beweise gegen Huawei

Die USA üben großen Druck auf Länder aus, die mit dem Technologiekonzern Huawei bei 5G zusammenarbeiten, um dies zu stoppen. Als die Amerikaner im vergangenen Dezember mit einer großen Delegation nach Berlin kamen, um zu beweisen, dass die Chinesen tatsächlich spionieren konnten, nahmen die Deutschen das offensichtlich sehr ernst. Doch bei näherer Betrachtung dieser „rauchenden Waffe“ scheinen die deutschen Experten alles andere als überzeugt zu sein. Journalisten der Süddeutschen Zeitung und des WDR bemerkten sogar in den Gängen der Sicherheitskonferenz in München, dass die deutschen Behörden dies nun als Propaganda abtun.

Mehr wissen: Anteil vegetarischer und veganer Produkte wächst: So betreten Sie den deutschen Markt.

  • Hören Sie den Beitrag von Derk Marseille auf BNR Nieuwsradio

Das ist ein starker Vorwurf gegen einen befreundeten Sicherheitsdienst…

Natürlich. Als wir vor über einem Monat über diese Nachricht berichteten, sagten wir: Wenn sich diese „rauchende Waffe“ der Amerikaner als wahr herausstellt, dann wird dies schwerwiegende Folgen haben. Das Umgekehrte gilt natürlich auch. Sollten sich die amerikanischen Informationen als falsch herausstellen, hat dies auch große Konsequenzen für das ohnehin schon sehr kühle Verhältnis der beiden Länder.

Warum glauben die Deutschen den Amerikanern nicht?

Nach Angaben der Geheimdienste fehlen aber auch der Branche schlicht schlüssige Beweise. Wenn die deutschen Geheimdienste das sagen, bedeutet das einiges. Schließlich argumentierten sie selbst, genau wie die Amerikaner, keine Geschäfte mit Huawei zu machen. Das Misstrauen ist also groß.

Mehr wissen: Deutschland ist offen für niederländische Beiträge zu Top-Trends wie Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz.

Was kommt als nächstes?

Deutschland hat noch nicht offen darauf reagiert, aber hinter den Kulissen soll nun darüber diskutiert werden. Das Verhältnis wird nicht besser. Deutschland zeigt immer deutlicher, dass ihm mit dieser aus ihrer Sicht amerikanischen Einmischung nicht gedient ist.

Die Nachricht von Ende Januar:

US-Geheimdienste werfen Huawei Spionage vor

Deutschland hat Beweise vorgelegt, dass Huawei mit den Geheimdiensten kooperieren würde. Für Merkels Regierung ist es nun fast unmöglich, dem chinesischen Hersteller den Ausbau des 5G-Netzes zu erlauben.

Kann Huawei sich noch am Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland beteiligen? Die amerikanischen Sicherheitsdienste geben an, den Nachweis erbracht zu haben, dass der Hersteller eng mit dem chinesischen Geheimdienst zusammenarbeiten würde. Es übt noch mehr Druck auf Merkels Entscheidung aus, die Tür offen zu halten.

Mehr wissen: Markt für Bio-Produkte wächst in Deutschland: Die Niederländer reagieren darauf.

  • Hören Sie den Beitrag von Derk Marseille auf BNR Nieuwsradio

Die Beweise werden in Deutschland als „rauchende Waffe“ bezeichnet. Woraus bestehen die Beweise?

Die Bundesregierung hat geheime Informationen erhalten, die belegen, dass Huawei mit den chinesischen Geheimdiensten bei der Spionage außerhalb Chinas zusammenarbeiten wird. Wie dieser Beweis aussieht, ist unbekannt.

Wie kamen die Deutschen eigentlich zu diesem Beweis?

Durch den US-Geheimdienst.Bisher konnten die Amerikaner nicht nachweisen, dass der Hersteller kooperieren würde, nun aber offenbar. Zudem haben sich die Amerikaner seit jeher auf chinesische Gesetze berufen, die Unternehmen wie Huawei zur Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung verpflichten.

Was bedeutet diese Nachricht für den Bau eines 5G-Netzes von Huawei in Deutschland? Darüber gibt es in der Regierung schon viele Meinungsverschiedenheiten, oder?

Niemand ist mit der 5G-Technologie so weit wie Huawei. Wenn sie nicht teilnehmen dürfen, verzögert sich dieses Projekt auf jeden Fall. Von einem Ausschluss der Chinesen wollte Merkel deshalb nichts hören. Jetzt wächst der Druck auf sie, ihre Position zu überdenken. Denn sollte sich das bewahrheiten, bleibt der deutschen Regierung keine andere Wahl, als die Chinesen rauszuschmeißen.