Podcast – Empörung über „Deichbruch“ in Thüringen

Hören Sie sich Derk Marseilles Beiträge zum politischen Chaos in Thüringen im BNR Nieuwsradio an:

  • Noch immer kein Ministerpräsident mit Unterstützung der AfD in Deutschland (6. Februar)
  • AfD-Unterstützung bringt Merkel in Verlegenheit (5. Februar)

Warum tritt Kemmerich zurück?

Diesen Schritt nennt er nun „unvermeidlich“. Aber es brauchte fast 24 Stunden Aufruhr in der deutschen Politik und Medien, um zu dieser Entscheidung zu kommen. Nun sagt er, die AfD habe „mit einem perfiden Trick versucht, der Demokratie zu schaden“. Diese Aussage machte er erst, nachdem Parteichef Christian Lindner nach Erfurt gereist war.

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Wie hat Merkel reagiert?

Sie ist jetzt auf einer Handelsmission in Südafrika und nannte den Zustand heute Nachmittag auf einer Pressekonferenz „unverzeihlich“. Sie erklärte sofort, dass dies rückgängig gemacht werden sollte. Die CDU hatte eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Sie nannte es einen „Bruch mit der Basis der CDU“ und einen „schlechten Tag für die Demokratie“. Dies ist zu einem politischen Sturm im ganzen Land geworden.

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Wie wird es weitergehen?

2/3 Mehrheit muss für die Abschaffung des Parlaments stimmen. Dass dies geschieht, ist unwahrscheinlich, denn genau dafür wird die AfD gebraucht. Der nächste Schritt besteht darin, die Vertrauensfrage zu stellen, die dann der Ausweg für ihn ist, zurückzutreten und Neuwahlen auszurufen.

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Was bedeutet das für die deutsche Politik?

Die letzten 24 Stunden waren für viele Politiker ein Schock. Es zeigt sehr deutlich die Spaltungen, die vor allem in Ostdeutschland bestehen. Es hat auch viel gegenseitiges Vertrauen potenzieller zukünftiger Koalitionen beschädigt. Es könnte auch FDP-Parteichef Christian Lindner kosten, der dem Ablauf zunächst zustimmte. Dieser Schlag wird noch lange nachhallen, sicherlich auch innerhalb der Merkel-Regierung.

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