Warum niederländische und deutsche Expats kaum für die Wahlen zum Europäischen Parlament stimmen

Wie landet ein Deutscher auf der D66-Liste für die Europawahl? Die Route von Andreas Zenthöfer verläuft dafür fast selbstverständlich quer durch Europa. Er wurde im Rheinland geboren, einer Kleinstadt unweit von Bonn. Hat seine Ausbildung bei der Deutschen Bank gemacht und während seines Studiums in der Schweiz seine jetzige Frau aus den Niederlanden kennengelernt. Zusammen zogen sie für seine Doktorarbeit in die Niederlande. „Ich landete bei der Europäischen Kommission in Brüssel.“

Seit 2015 ist Zenthöfer in Den Haag als Leiter der Politikabteilung der offiziellen Vertretung der Europäischen Kommission tätig. „Es ist ein bisschen wie die Arbeit, die Botschaften machen. Wir berichten nach Brüssel über die Geschehnisse in den Niederlanden und bereiten gleichzeitig Briefings für EU-Kommissare und Delegationen aus Brüssel bei ihren Besuchen in den Niederlanden vor.“ Diese Arbeit veranlasste ihn, politisch aktiv zu werden. „Der Anstieg des Populismus und der Brexit haben mir klar gemacht, dass wir das, was wir in Europa tun, viel stärker verteidigen müssen.“

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Zenthöfer macht sich Sorgen darüber, wie seiner Meinung nach die Demokratie in verschiedenen Mitgliedsstaaten unter Druck gerät. „Wir müssen unsere gemeinsamen Werte viel besser fördern und die Macht nutzen, die wir als Europa haben. Also: Forderungen an unsere Handelspartner stellen, wenn es um Demokratie und Menschenrechte geht. Das machen wir viel zu wenig.“

Expats nehmen zu wenig an den Wahlen zum Europäischen Parlament teil

Andreas Zenthofer. Eigenes Bild

Eine große Gruppe von Niederländern lebt in anderen europäischen Mitgliedstaaten, geht aber aus verschiedenen Gründen nicht zur Wahl. Zenthöfer ist enttäuscht, denn gerade diese Menschen profitieren seiner Meinung nach von Europa. „Das liegt auch an dem viel zu komplexen System. Als niederländischer Staatsbürger im Ausland müssen Sie sich Anfang April registrieren, um Ende Mai wählen zu können, eine Frist, die vielen Menschen nicht bekannt ist. Es ist verständlich, dass Sie das vergessen, aber es ist sehr bedauerlich.“

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Auch in den Niederlanden gebe es viele Expats aus anderen EU-Ländern, die sich besser an den Wahlen beteiligen könnten, sagt Zenthöfer. „Brüssel ist für viele Menschen kompliziert. Stellen Sie einen angepassten englischen Abstimmungsleitfaden bereit. Das kann vielen helfen, sich besser zu orientieren.“ Ihre Stimme kann von Bedeutung sein, sagt er. „Es geht um mehr als 100.000 Menschen, zusammen machen sie einige Sitze aus.

Um die Hürden für sie zu senken, will Zenthöfer einiges im Wahlgesetz ändern. „Verpflichtet die Gemeinden, Expats eine Erinnerung zu senden. Das machen jetzt nur noch wenige Kommunen.“ Für ihn könnte der ganze Prozess viel digitaler sein. „Insofern gibt es noch viele niedrig hängende Früchte.“

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Deutsche in den Niederlanden ganz unsichtbar

Als Deutscher ist Zenthöfer sicherlich nicht allein in den Niederlanden. „Die Gruppe ist sehr vielfältig und es ist nicht einfach, die CBS-Daten herauszufiltern.„Sie haben zwar ein paar kleine Clubs, aber die meisten Deutschen in den Niederlanden sind ziemlich unsichtbar. Sie sind mit Niederländern verheiratet oder arbeiten als Expats für niederländische Unternehmen und Institutionen. Die Sprache ist meist kein Problem und wir sind oft gut integriert.“

Für diese Niederländer im Ausland und Deutsche in den Niederlanden sollte Europa näher an ihrem Bett liegen, sagt Zenthöfer. „Europa dreht sich um unseren Wohlstand. Der Rotterdamer Hafen ist dank des deutschen Hinterlandes so groß.“ Themen aus Brüssel seien für Niederländer oft relevanter, als es auf den ersten Blick scheint, sagt er. „Eine Eisenbahn in Tschechien oder eine Autobahn in Österreich gehören zum Hinterland von Rotterdam.“

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Er stellt fest, dass die Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland etwas aktiver sind als in den Niederlanden. „Die Deutschen sehen ein bisschen mehr von der großen Geschichte: Europas Beziehungen zu Großmächten wie China und den USA.“ Die Niederländer interessieren sich weniger für die geopolitische Seite, bemerkt er. „Sie sagen schneller: Was habe ich davon? Auch gut, denn Europa kann diese Frage für die Niederlande sehr gut beantworten.“

Der Unterschied ist auch auf der Straße zu sehen. In Deutschland wimmelt es auf den Straßen von Wahlplakaten, von Kommunisten bis ganz rechts. „In vielen niederländischen Gemeinden ist Wildkleben mittlerweile verboten, was eine andere Atmosphäre schafft. Diese maßgefertigten Standardschilder werden der Wahlbeteiligung nicht wirklich helfen.“

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