Was der Fall Neymar über die Eintragung einer Marke deutlich macht

Dem brasilianischen Fußballer Neymar geht es derzeit nicht gut. Er verlor seinen Nationalmannschaftskapitän, wurde in einen Skandal verwickelt und erlitt eine schwere Verletzung. Dennoch gab es in diesem Frühjahr gute Nachrichten für ihn. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Dritter seinen Namen nicht als Marke eintragen kann.

Hintergrund des Falls ist ein langjähriger Streit zwischen dem Spitzenfußballer und einem Portugiesen. Letzterer hatte es 2013 geschafft, die Markenrechte für „NEYMAR“ in der EU für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen geltend zu machen. Das Europäische Gericht ist nun zu dem Schluss gekommen, dass die Portugiesen den Ruhm des Fußballers ausnutzen wollten, damit der Fußballer im Recht war.

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Im Urteil heißt es, dass der Markenanmelder gewusst haben muss, dass Neymar bereits 2012 als Fußballer bekannt war. Zu diesem Zeitpunkt hatte er bereits zahlreiche Spiele für die brasilianische Nationalmannschaft bestritten. Die europäischen Medien hatten bereits ausführlich über sein Talent berichtet, bevor er zum Verein FC Barcelona wechselte. Der portugiesische Beschwerdeführer entgegnete, er habe den Namen „NEYMAR“ nur gewählt, weil er gut klinge. Diese Verteidigung war laut Gericht nicht überzeugend genug.

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Der Markenanmelder kannte die Fußballwelt gut, so die Richter. Am selben Tag hatte er die Marke „IKER CASILLAS“ angemeldet. So heißt der bekannte Torhüter aus Spanien.

Fall Neymar interessant für niederländische Unternehmer

In diesem Fall geht es um Fußball, aber genauso interessant für niederländische Unternehmer, die beispielsweise in Deutschland Geschäfte machen wollen, sagt Rechtsanwalt Stephan van Dülmen von STRICK Rechtsanwälte & Steuerberater aus Kleef. „Aus diesem Urteil geht hervor, dass es möglich ist, die angemeldeten Marken wegen ‚bösgläubiger Absicht‘ anzufechten. Aber die Hürden dafür sind sehr hoch. Unternehmen wird daher dringend empfohlen, eigene Namen und Marken rechtzeitig als Warenzeichen schützen zu lassen.“

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Die Anfechtung einer eingetragenen Marke wegen einer unzumutbaren Eintragung sei daher möglich, aber sehr schwierig, sagt Van Dülmen. „Grundsätzlich gilt ‚Wer zuerst kommt, mahlt zuerst‘. Wir empfehlen Unternehmern daher immer, ihre Marken rechtzeitig anzumelden, damit ein solches Löschverfahren nicht erforderlich ist.“

Markennutzungsverbot in Deutschland

Holländische Unternehmen, die in den deutschen Markt eintreten wollen, müssen genau aufpassen, stellt der Anwalt in der Praxis fest. „Wir stoßen auf Fälle, in denen ein niederländisches Unternehmen nur eine ‚Benelux-Marke‘ registriert hat.“

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Unternehmer gehen dann fälschlicherweise davon aus, dass diese auch in Deutschland Schutz erhalten. „Das ist nicht wahr. So laufen Sie die Chance, dass jemand anderes schneller ist. In einigen Fällen war sogar ein Wettbewerber oder ein ehemaliger Partner beteiligt.